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Meine Antwort an die Staatsanwältin zum Verfahren wegen Volksverhetzung

admin ⌂ @, Dienstag, 10. November 2015, 19:08 (vor 501 Tagen)

Meine Herren,

ich hatte mich gegenüber der Staatsanwältin verpflichtet, ihr meine Entscheidung binnen drei Wochen mitzuteilen. Nachfolgend eine Kopie meines Schreibens. Sie besteht im Wesentlichen aus einer Begründung meiner Weigerung, dieses Forum vom Netz zu nehmen.

admin

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Thomas Lentze 10-11-2015
Brieger Weg 18
53119 Bonn

an die

Staatsanwaltschaft
Frau Zavelberg
Herbert-Rabius-Straße 3
53225 Bonn

555 Js 306/13 P
Ermittlungsverfahren gegen mich
Internetforum „Weiberplage.de“


Sehr geehrte Frau Zavelberg,

während unseres Gesprächs am 22-10-2015 haben Sie mir bekanntgegeben, daß gegen mich wegen Verstoß gegen § 130 StGB ermittelt werde. Der Tatbestand der Volksverhetzung sei gegeben. Ich hätte durch Aussagen in meinem Internetforum „Weiberplage.de“ die Würde der Frau oder der Frauen angegriffen und ihr Lebensrecht bestritten.

Anzeigeerstatter ist Ihrer Auskunft nach die Landesmedienanstalt Nordrhein-Westfalen (LfM). (Direktor ist Dr. Jürgen Brautmeier.)

Auf meine Bitte nach einer bezeichnenden Textstelle haben Sie – nach längerer Suche – aus meinem Forumeintrag vom 3-11-2013 folgende Passage zitiert:

Erwerbsarbeit ist naturgemäß Männersache. Weiber sind dafür nicht geschaffen.

Wofür sind die Weiber denn geschaffen? Für die Reproduktion! Dafür haben haben sie entsprechende Organsysteme und psychische Dispositionen. Das Weib ist leibschöpferisch; der Mann ist geistschöpferisch. Das Weib steht den Tieren näher, der Mann den Himmelswesen.

Zur Begründung haben Sie aus dem Kommentar zum Strafgesetzbuch von Thomas Fischer, 62. Auflage, folgende Passage zitiert:

Es genügt, daß das Recht der Angegriffenen bestritten wird, als gleichwertige Persönlichkeiten in der staatlichen Gemeinschaft zu leben.

Auf meinen Einwand, daß genau dieses Recht den Männern bestritten wird, und zwar u.A. als politische Leitlinie („Wer eine menschliche Gesellschaft will, muß die männliche überwinden“, SPD-Parteiprogramm), haben Sie mir den Grundsatz „Keine Gleichbehandlung im Unrecht“ entgegengehalten.

Jedoch haben Sie mir das Angebot gemacht, sich dafür einzusetzen, daß die Anklage fallengelassen wird, wenn ich das Forum aus dem Netz nehme und auf meinen eventuellen Rechtsanspruch auf Entschädigung für die Zeit der Sicherstellung meines Rechners (4-2-2014 bis 2-3-2015) verzichte. Die endgültige Entscheidung für eine Einstellung des Verfahrens läge allerdings bei Ihrer Vorgesetzten.

Daraufhin habe ich um eine dreiwöchige Bedenkzeit gebeten. Diese haben Sie mir gewährt. Ich komme hiermit meiner Selbstverpflichtung nach, Ihnen meine Entscheidung mitzuteilen.

1.
Der Gesetzestext beginnt mit den Worten (Hervorhebung durch mich): „Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, 1. […] gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit […] zu einem Teil der Bevölkerung zum Haß aufstachelt, zu Gewalt- und Willkürmaßnahmen auffordert oder 2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, daß er […] Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit [...] zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet, wird […] bestraft.“

Zweifelsfrei wird der öffentliche Frieden gestört, wenn Teile der Bevölkerung als „Pack“, „Mischpoke“, „Rechtsextremisten“, „Nazis“ usw. bezeichnet werden und den Tätern zur flächendeckenden Verbreitung ihrer Parolen die Massenmedien uneingeschränkt zur Verfügung stehen. Dies aber trifft ausschließlich für amtierende Politiker zu. Dabei ist die Störung des öffentlichen Friedens evident; ja sie ist sogar meßbar und sie wird gemessen z.B. durch Umfrage-Institute.

Volksverhetzung in nennenswertem Ausmaße geht daher schon aus technischen Gründen ausschließlich vom Staate aus. Der § 130 StGB ist insofern ein zweifelhaftes Konstrukt.

2.
Demgegenüber ist ein Internetforum nicht geeignet, den öffentlichen Frieden in nennenswertem Ausmaße zu stören. Gerade das inkriminierte Forum „Weiberplage.de“ ist nur einem ganz engen Leserkreis bekannt. Niemand wird ernsthaft behaupten, daß von ihm eine Störung des öffentlichen Friedens ausgegangen sei, aktuell ausgehe oder irgendwann ausgehen werde.

Im Übrigen wird die von Ihnen beispielhaft zitierte Passage, die sich auf die Feststellung reduzieren läßt, daß, ins Bildliche übersetzt, Männer breite Schultern und Weiber breite Hüften haben (also physisch und funktionell einander ergänzen), allenfalls von jenen als ärgerlich empfunden, die eine Ausdünnung des deutschen Volkes und seine Substitution durch Fremdvölker betreiben oder wohlwollend begleiten. Angehörige der Fremdvölker hingegen teilen fast durchwegs meine Meinung, was die Unterschiedlichkeit und natürliche Aufgabenverteilung von Mann und Weib betrifft. Es wird auch nicht ernsthaft erwartet, daß sie diese Auffassung ändern werden.

Jedoch kommt hier der Begriff „abstraktes Gefährdungsdelikt“ ins Spiel. Damit wird die eingangs des Gesetzestextes genannte Bedingung – nämlich die Eignung zur Friedensstörung – praktisch wieder aufgehoben und zugunsten politischer Entscheidungen ins Unabsehbare verwässert. Denn da es auf den „Erfolg“ angeblicher Volksverhetzung nicht ankommt, gibt es aus politischer Sicht nichts, was nicht in abstrakter Weise geeignet wäre, den Frieden zu gefährden. Der § 130 StGB ist gerade in seiner gegenwärtigen, extrem auslegungsfähigen Fassung insofern ein Instrument, das fatal an die politisch-juristische Praxis des Dritten Reiches erinnert.

3.
Verstärkend wirkt in diesem Zusammenhang die Nennung (oder gar Anwendung) des Grundsatzes „Keine Gleichbehandlung im Unrecht“. Es gibt Bereiche, wo dieser Grundsatz sinnvolle Anwendung findet; im politischen Bereich aber führt er, konsequent angewandt, zur völligen Willkür und zum Unrechtsstaat. Insbesondere, wenn es, wie im vorliegenden Falle, um ein Mengenverhältnis geht, das die Bevölkerung in zwei etwa gleich große Teile schneidet, ist ein noch größeres Potential zur Gefährdung des öffentlichen Friedens nicht mehr denkbar.

Zudem führt die Anwendung dieses Grundsatzes in vorliegendem Falle zwangsläufig zu einer Verletzung des Artikel 3 GG, besonders in seinem Wortlaut

„Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.“

Dies verträgt sich nicht mit der Androhung von Zwangsmitteln gegen Vertreter einer eigenen Meinung, die selbst über keine Zwangsmittel verfügen.

Ich habe Ihnen, Frau Zavelberg, nur beispielhaft das Buch „SCUM-Manifest zur Vernichtung der Männer“ von V.Solanas vorgelegt, das über einem deutschen Verlag in deutscher Sprache erhältlich ist und in deutschen Buchhandlungen ausliegt. Darin wird nicht nur der einen Hälfte der Bevölkerung das Lebensrecht definitv abgesprochen; auch in der Kreativität der Beschimpfungen geht die Autorin weit über das hinaus, was im Dritten Reich gegen die Juden vorgebracht wurde. Gerade in diesem Zusammenhang aber haben Sie den Grundsatz „Keine Gleichbehandlung im Unrecht“ ausgesprochen.

4.
Zusammenfassend und abschließend stelle ich fest, daß die Entscheidung, die mir hiermit auferlegt ist, nur in einem äußerlichen Sinne rechtlicher Natur, im Grunde vielmehr politischer Natur ist. Es ist die Fortsetzung der Politik mit juristischen Mitteln. Hier stellt sich für mich die Gewissensfrage, wie sie sich auch meinem Vater gestellt hat, mit der Folge seiner Zuchthaus- und KZ-Haft.

In vorliegendem Falle sollten sich die Gewissensfrage aber alle Beteiligten stellen. Der demokratische Rechtsstaat lebt vom Engagement seiner Bürger. Das Argument „Ich komme nur meiner Aufgabe nach“ gilt hier nicht; es wurde auch in den Nürnberger Prozessen nicht anerkannt.

Ich bringe Ihnen hiermit zur Kenntnis, daß ich in Beachtung der Sachlage das Forum „Weiberplage.de“ nicht aus dem Netz zu nehmen beabsichtige; das heißt, daß ich einem Gerichtsverfahren nicht ausweichen werde. Sie haben mir erklärt, Frau Zavelberg, daß Sie im Auftrag handeln. Ich bedaure, daß Ihre Auftraggeber, unter anderen der Direktor der Landesmedienanstalt NRW, Herr Jürgen Brautmeier, sich im Hintergrund halten, anstatt sich zur Sache einmal selbst zu äußern oder gar den kontroversen Dialog zu suchen, wie er für eine pluralistische Gesellschaft von grundlegender Bedeutung ist.

Mit freundlichen Grüßen

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Würde das bloß Weibliche wirken, so würde die Individualität der Menschen ausgelöscht werden, die Menschen würden alle gleich werden. [...] Individualisierung geschieht durch die Einwirkung des männlichen Geschlechts auf das weibliche. (Rudolf Steiner)

Ein Hinweis

Rainer, Dienstag, 10. November 2015, 23:06 (vor 501 Tagen) @ admin

Da du hartnäckig bist wird es nicht mehr lange dauern bis man versucht dir eine Geisteskrankheit zu unterstellen. Um dem Vorzubeugen rate ich dir die folgende Seite aufzusuchen und zu lesen.
http://www.patverfue.de/

Nina Hagen ist zwar eine verrückte Nudel, aber davon sollte man sich nicht abschrecken lassen. Alles hat Hand und Fuß und die Patientenverfügung kann im Fall des Falles verhindern dass man ins Irrenhaus abgeschoben wird.

Viel Glück

Rainer

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Selbständig Denkende werden für geisteskrank erklärt? Ich habe vorgesorgt!

admin ⌂ @, Dienstag, 10. November 2015, 23:36 (vor 501 Tagen) @ Rainer

Da du hartnäckig bist wird es nicht mehr lange dauern bis man versucht dir eine Geisteskrankheit zu unterstellen. Um dem Vorzubeugen rate ich dir die folgende Seite aufzusuchen und zu lesen.
http://www.patverfue.de/

Danke, du hattest mich bezeiten schon darauf hingewiesen, und ich habe damals sofort alle nötigen Schritte unternommen. Das war nach meiner Wohnungsdurchsuchung am 4-2-2014, siehe Bericht. Ich führe seitdem eine blauweiße Karte von der Bundesnotarkammer mit mir, auf welcher u.A. zu lesen steht: "Meine Vorsorgeurkunde wurde im Zentralen Vorsorgeregister eingetragen." Und ich habe einige Freunde, darunter einen Arzt, mit der Sache betraut.

Unter meinen Bekannten ist ein ehemaliger Taxifahrer, der eine junge Frau über hunderte Kilometer bis an die deutsche Grenze gefahren hat, um sich dort von der Kundin sagen zu lassen, daß sie gar kein Geld bei sich habe. Sie hat ihm ihr Problem geschildert: sie ist als Psychotikerin diagnostiziert und entmündigt worden, aber offenbar geistig gesund. Im letzten Moment wurde sie dann von ihrem (Amts?-)Arzt "abgefangen", ich weiß die Details nicht mehr. Und man hat ihm, dem Taxisfahrer, schwere Vorwürfe gemacht, ihn der versuchten rechtswidrigen Entführung bezichtigt, u.dgl. - Die Entmündigung aus politischen Gründen scheint gar nicht so selten zu sein.

In der politischen Klasse herrscht wegen dem nicht mehr kontrollierbaren Zustrom an Fremden zunehmende Nervosität. Ich halte es daher für gut möglich, daß die Regierung, solange sie noch kann, abschreckende Exempel statuiert und daß in der Folge - um nur eine von vielen Möglichkeiten zu nennen - Menschen angeblich durch Suizid aus dem Leben scheiden. Ich denke auch an die Berliner Jugendrichterin Heisig. Es mag ja Selbstmord gewesen sein, aber der muß keine inneren Gründe gehabt haben; er könnte auch von außen erzwungen worden sein.

Mit den besten Grüßen!

trel/admin

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Würde das bloß Weibliche wirken, so würde die Individualität der Menschen ausgelöscht werden, die Menschen würden alle gleich werden. [...] Individualisierung geschieht durch die Einwirkung des männlichen Geschlechts auf das weibliche. (Rudolf Steiner)

Oder die Nachrichtendienste halten Dich in der Bürokratie- und Handelsrechtmühle auf Trapp

HinweisER, Mittwoch, 11. November 2015, 12:02 (vor 500 Tagen) @ admin

staatenlos info - das gesteuerte System der Nepper Schlepper Bauernfänger

https://www.youtube.com/watch?v=kL3SFUdyiIE

Meine Antwort an die Staatsanwältin zum Verfahren wegen Volksverhetzung

TTD ⌂ @, Rheinbach, Mittwoch, 11. November 2015, 08:33 (vor 500 Tagen) @ admin

Zusammenfassend und abschließend stelle ich fest, daß die Entscheidung, die mir hiermit auferlegt ist, nur in einem äußerlichen Sinne rechtlicher Natur, im Grunde vielmehr politischer Natur ist. Es ist die Fortsetzung der Politik mit juristischen Mitteln. Hier stellt sich für mich die Gewissensfrage, wie sie sich auch meinem Vater gestellt hat, mit der Folge seiner Zuchthaus- und KZ-Haft.

In vorliegendem Falle sollten sich die Gewissensfrage aber alle Beteiligten stellen. Der demokratische Rechtsstaat lebt vom Engagement seiner Bürger. Das Argument „Ich komme nur meiner Aufgabe nach“ gilt hier nicht; es wurde auch in den Nürnberger Prozessen nicht anerkannt.

Ich bringe Ihnen hiermit zur Kenntnis, daß ich in Beachtung der Sachlage das Forum „Weiberplage.de“ nicht aus dem Netz zu nehmen beabsichtige; das heißt, daß ich einem Gerichtsverfahren nicht ausweichen werde. Sie haben mir erklärt, Frau Zavelberg, daß Sie im Auftrag handeln. Ich bedaure, daß Ihre Auftraggeber, unter anderen der Direktor der Landesmedienanstalt NRW, Herr Jürgen Brautmeier, sich im Hintergrund halten, anstatt sich zur Sache einmal selbst zu äußern oder gar den kontroversen Dialog zu suchen, wie er für eine pluralistische Gesellschaft von grundlegender Bedeutung ist.


So ist's richtig. Bloß nicht einschüchtern lassen.

Wenn's eng wird, beanstandete Seiten auf fremden Server archivieren und dann nur dahin verlinken, z.B. als Inlineframe.

Beispiel: http://www.webcitation.org/6cxCtutmd :-D

Ist im Übrigen auch eine gute Möglichkeit, seinen Mitmenschen die Wohnadressen der korrupten Schwarzkittel - sofern bekannt - ungestraft mitteilen zu können.

Keine Hektik!

Bahaar Yaldar ⌂ @, Lahore | Pk, Donnerstag, 12. November 2015, 22:06 (vor 499 Tagen) @ admin

Mach dir keine Sorgen, wenn man dich einsperren würde, dann wärst du in Kürze wieder draußen. Die politische Lage ist hochbrisant, die Entwicklung interessant und hochdynamisch. Das System der BRD, so wie es die Menschen kennen, wird es nicht mehr lange geben. Wer das Ende der Ex-DDR miterlebt hat, der hat ein sicheres Gespür für Veränderungen. Und die aktuellen Symptome stehen auf "Veränderung".

Hebe dir die Unterlagen von der Justiz auf, denn eines Tages wird das für dich als Bürgerrechtler möglicherweise eine Zusatzrente als "Verfolgter des Merkel-Regimes" bedeuten. Auch kannst du verhindern, dass diese Frau ähnlich den NS-Juristen wieder im Staatsdienst landet.

Sichere deine Seiten. Notfalls ziehen wir ein Abbild.

Wenn´s klingelt, stehe niemals direkt hinter der Tür.

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Die politische Lage ist aufregend.

T.R.E.Lentze ⌂, Donnerstag, 12. November 2015, 23:52 (vor 499 Tagen) @ Bahaar Yaldar

Die politische Lage ist hochbrisant, die Entwicklung interessant und hochdynamisch.

Ich möchte sogar sagen, die Lage ist aufregend. Nie habe ich so häufig in die Online-Magazine geschaut wie gegenwärtig. Wenn im nächsten Moment eine Meldung erschiene wie "Merkel erhängt aufgefunden - wahrscheinlich Selbstmord", dann wäre meine Aufregung zwar noch größer, aber aus allen Wolken fallen ließe mich das nicht. Es ist ja jetzt mit Allem zu rechnen.

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Sichere deine Seiten. Notfalls ziehen wir ein Abbild.

Sind meine Seiten so wertvoll? Gut, manches könnte ich heute nicht besser formulieren als früher. Und gegen das Kopieren hätte ich nichts.

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Wenn´s klingelt, stehe niemals direkt hinter der Tür.

Nachdem ich die Erfahrung der Wohnungsdurchsuchung gemacht hatte, habe ich für längere Zeit tatsächlich nur noch nach vorheriger telefonischer Anmeldung die Tür geöffnet. Inzwischen bin ich wieder nachlässiger geworden. Irgendwelche Datenträger mit sensiblen Inhalten gibt es bei mir nicht. Auch mein Besitzstand ist dermaßen reduziert, daß es selbst für gewöhnliche Diebe nicht viel zu holen gibt. Und wenn die Staatsmacht mich einsperren will, dann wird sie es so oder so können. Ich kann mich ja nicht unbegrenzt lange verbarrikadieren.

Was mir am ehesten wohl helfen würde, ist, wenn mein Verschwinden auffällt. Darum ist es gut, wenn ich meine Kontakte pflege und Andere ab und zu mal hier vorbeischauen, um zu sehen, ob ich noch schreibe. In politisch kritischen Situationen wie der jetzigen ist der Zusammenhalt überhaupt sehr wertvoll.

Grüße!
trel
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Tipp

Dekadenzverweigerer, Dienstag, 24. November 2015, 20:07 (vor 487 Tagen) @ Bahaar Yaldar

Sichere deine Seiten. Notfalls ziehen wir ein Abbild.

Mit WinHTTrack können Sie ganz einfach per Knopfdruck komplette Webseiten inklusive aller Unterseiten, Bilder und andere Elemente auf Ihren Rechner laden. Da die ausgewählte Webseite ihre Dateistruktur beibehält, lässt sich auf der Webseite offline genauso wie online surfen.

Mit Hilfe der zahlreichen Einstellmöglichkeiten lässt sich das Tool perfekt auf die eigenen Bedürfnisse abstimmen. Proxy-Server werden unterstützt.

Fazit: Ein besseres Tool, um vollständige Internetseiten herunterzuladen, ist uns noch nicht unter die Augen gekommen.

Download: http://www.chip.de/downloads/WinHTTrack_13008895.html

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"Sie wollen uns Angst machen" - wer wem? Die Terroristen dem Staat; der Staat dem kritischen Bürger.

T.R.E.Lentze ⌂, Samstag, 14. November 2015, 14:02 (vor 497 Tagen) @ admin

In einem Kommentar des "Spiegel"-Redakteurs Roland Nelles (Titel: Terror in Frankreich: Sie werden diesen Kampf verlieren) lese ich die Worte:

Mit dieser perfiden Strategie wollen die Terroristen uns Angst machen, politisches Chaos stiften und die freie Art, wie wir leben, zerstören.

Da hat er unzweifelhaft recht.

Aber auch die Staatsanwältin, die mir die Löschung dieses Forums nahelegte, erklärte mir ungefragt und unumwunden (und sicher in Übereinstimmung mit ihren Vorgesetzten), daß schon die Wohnungsdurchsuchung und Rechner-Sicherstellung vom 4. Februar 2014 den Zweck verfolgt habe, mich (seelisch) zu "belasten", also zu schockieren, zu ängstigen und einzuschüchtern. Klar, einen anderen Sinn können solche Maßnahmen ja auch kaum haben, denn was sollte in meinen persönlichen Aufzeichnungen gefunden werden, was ich nicht schon veröffentlicht habe? Und selbst wenn: das Verborgene hat keine volksverhetzende Wirkung.

Es ging also nur darum, mich zu demoralisieren. Genau das, was der Staat sich von den Terroristen bieten lassen muß, wenn auch in einem viel größeren Maßstab. Aber wie reagiert der Staat darauf? Mit demonstrativem Optimismus, wie es in den Titel-Worten des oben zitierten Artikels zum Ausdruck kommt. ("Sie werden diesen Kampf verlieren".)

Was will ich hiermit sagen?

Einerseits: Der Staat hat seine Bürger zur Ordnung zu rufen, notfalls mit Zwangsmaßnahmen. Aber das ist nur die Hälfte der Wahrheit.

Denn - anderseits - muß auch der Bürger den Staat zur Ordnung rufen. Nicht umsonst heißt es: Unsere Grundrechte sind Schutzgesetze gegen den Staat. Und daß Staaten potentiell die mächtigsten aller Terror-Organisationen sind, das wissen wir seit der Französischen Revolution, seit Lenin, Hitler, Stalin, Mao, und so weiter. Ja, der Begriff "Terrorismus" bezog sich ursprünglich auf den Staat, nicht auf seine Gegner.

Also, nicht nur der einzelne Staatsbürger kann über die Stränge schlagen; der Staat kann es auch. Und wenn er es tut, dann sind die Folgen weitaus schlimmer, sogar viel schlimmer, als wenn sich Einzeltäter zu größeren Gruppen organisieren, wie es im Falle der gestrigen Ereignisse in Paris offenbar der Fall gewesen ist. Gewiß, hundertdreißig Tote, das ist schlimm. Aber die Opfer terroristischer Staaten gehen bisweilen in die Millionen.

Darum sage ich: Wehret den Anfängen! Nicht durch Angriffe. Aber durch zivilen Ungehorsam, wo es sein muß, und durch vernünftige Argumentation.

Nicht der kritische Bürger ist es, der den Dialog fürchtet!

trel
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