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Zu Ihrer Kenntnisnahme. Post von Brautmeiers Rechtsanwälten.

admin ⌂ @, Sonntag, 12. Mai 2013, 21:17 (vor 1414 Tagen) @ admin

Vorgestern erhielt ich vom Verwaltungsgericht das Schreiben von Brautmeiers Rechtsanwälten. Es sind 17 Seiten. Vieles ist gleich- oder ähnlichlautend mit dem von früheren, von Brautmeier selbst unterschriebenen Untersagungsbescheid der Landesmedienanstalt Nordrhein-Westfalen (LfM). Jedoch gibt es auch Präzisierungen und neue Nuancen.

Bemerkenswert auch:

3. Zwangsgeldandrohung

Die Beklagte wird die Zwangsgeldandrohung zurücknehmen.

Damit ist allerdings nicht die Verwaltungsgebühr von 750,- € gemeint. Gleichwohl kann in Verbindung mit der Entscheidung des AG Düsseldorf zur Höhe des Bußgeldes, das von 5.500,- auf 1.000 € herabgesetzt wurde, der Eindruck entstehen, daß die LfM ein wenig zurückrudert bzw. zurückgeworfen wurde. Doch für weitergehende Bewertungen ist es noch zu früh.

Ich werde mir eine Entgegnung ausdenken und diese dann hier vorab veröffentlichen.

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admin

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Würde das bloß Weibliche wirken, so würde die Individualität der Menschen ausgelöscht werden, die Menschen würden alle gleich werden. [...] Individualisierung geschieht durch die Einwirkung des männlichen Geschlechts auf das weibliche. (Rudolf Steiner)


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