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Warum überhaupt der Vorwurf der Volksverhetzung? Versuch einer Erklärung.

T.R.E.Lentze ⌂, Dienstag, 27. Oktober 2015, 09:15 (vor 605 Tagen) @ admin

Der Vorwurf der Volksverhetzung ist in vorliegendem Falle einfach merkwürdig, und zwar aus mindestens zwei Gründen.

Erstens: Schlägt man in dem großen Kommentar zum Strafrecht, den auch die Staatsanwälte auf dem Tisch liegen haben, den Artikel § 130 StGB nach, so findet man unter den "Teilen der Bevölkerung", die Gegenstand einer Volksverhetzung sein können, auf mehren Seiten alle möglichen Personengruppen erwähnt - nur nicht die Frauen. Offenbar liegt kein Präzedenzfall vor. Käme es nun zum angedrohten Prozeß, dann würde Neuland betreten; hat die Staatsanwaltschaft damit Erfolg, dann müßten die Kommentare neu geschrieben werden.

Zweitens: Anders als noch in der Urteilsbegründung des Richters Hennig vom AG Düsseldorf zur Bußgeldsache erläutert, geht es der Bonner Staatsanwaltschaft jetzt nicht um Kollektiv-Beleidigung mittels Beschimpfung von Frauen durch pseudonyme Forumteilnehmer, sondern um meine sachlich vorgetragene Einschätzung, daß nämlich so, wie die Männer zur Produktion, die Weiber zur Reproduktion vorgesehen seien, und daß dies eine natürliche Aufgabenteilung begründe. Damit, so Staatsanwältin Zavelberg, würde ich die Würde der Frau verletzen. (Sie betonte, daß das nicht nur ihre eigene Auffassung sei, sondern in diesem Hause allgemein so gesehen würde.)

Nun aber wurde und wird gerade in der Fähigkeit und Bestimmung, menschliches Leben zu reproduzieren, die Würde des Weibes gesehen. Zwar nicht im jetzigen Deutschland der beruflichen Weiberquote, zugegeben. Aber zu allen Zeiten davor, und heute noch in den meisten Ländern der Erde. Es ist fraglich, ob in irgendeinem Land außer Deutschland eine Verurteilung aufgrund meiner Auffassung überhaupt nur denkbar wäre.

In diesem Zusammenhang ist auffällig, daß Deutschland zur Zeit das kinderärmste Land der Welt ist. Das scheint zu bestätigen, daß das Kinderkriegen hier nicht hoch im Kurs steht. Es stellt sich freilich die Frage der Kausalität: Ist die Kinderarmut Ursache oder Folge der Leugnung der Würde des Weibes als Gebärerin? Oder haben beide, sinkende Fertilität und Weiblichkeits-Umdeutung, eine gemeinsame Ursache?

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Mir stellt sich die Frage zunehmend vor einem weiteren Hintergrund, nämlich der gegenwärtigen deutschen Umvolkungs- oder Substitutionspolitik. Es ist ja wahr geworden, was Bertold Brecht noch als satirische Pointe formulierte: Die Regierung hat das deutsche Volk abgewählt und ausgetauscht - substituiert - gegen ein anderes. Genauer gesagt: gegen ein Völkergemisch, eine amorphe Masse von z.T. nicht identifizierbaren Angehörigen fremder Völker.

Für diese Völker aber gilt, daß sie alle das gleiche Verständnis vom Weibe haben wie ich. (Es mag unter ihnen Intellektuelle geben, die bereits "verwestlicht" sind und es anders sehen, aber sie fallen nicht ins Gewicht.) Eigentlich müßten alle diese Menschen wegen Volksverhetzung angeklagt werden, sobald sie sagen, was sie denken - und warum sollten sie nicht sagen, was sie denken?

Nur, da bin ich mir sicher: sie werden deswegen nicht angeklagt. Sie sollen und sie werden sich vermehren, dafür sorgt schon der als selbstverständlich angesehene Familiennachzug. Die Obergrenze, sofern eine solche doch noch festgelegt werden sollte, wird sich allein an der absoluten organisatorischen und finanziellen Belastungsgrenze orientieren. Vielleicht auch am gefühlten Bedrohungspotential, sobald es die Politiker selbst betrifft.

Das führt mich zur Frage: Könnte es sein, daß die behauptete Strafrechtsrelevanz meiner Einschätzung der weiblichen Bestimmung und die Substitutionspolitik dieselbe ideologische Ursache haben? Daß also die angebliche Gleichheit von Mann und Weib nur für deutsche Volksangehörige gilt, jedoch nicht für die Angehörigen anderer Völker, die uns substituieren sollen?

Ich werde an diesem Thema im Laufe der Tage weiterschreiben, bin also noch nicht am Ende.

trel

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